AGB Werbebanner Vertrag

Stand 06.2010

§ 1 Vertragsgegenstand

  1. Gegenstand dieser Geschäftsbedingungen ist die Aufnahme eines Werbebanners des Kunden auf der Webseite www.reparaturablaufplan.de (nachfolgend "Anbieter"). Grundlage sind jeweils die zwischen den Parteien vereinbarten Vertragsdetails.
  2. Das Werbebanner des Kunden wird auf der einzelvertraglich bestimmten Seite an der vereinbarte Stelle platziert.
  3. Das Werbebanner wird zum vereinbarten Datum aufgenommen und vom Anbieter - sofern einzelvertraglich kein kürzerer Zeitraum vereinbart wurde - täglich 24 Stunden abrufbar gehalten.
  4. Das Werbebanner wird über einen Hyperlink mit der vom Kunden benannten Internetseite des Kunden (Zielseite) verknüpft, so dass diese Internetseite aufgerufen wird, wenn das Werbebanner mit einem Mausklick aktiviert wird. Für die Statistik wird "Google Analytics" eingeschaltet.

§ 2 Inhalt des Banners, technische Spezifikationen, Abnahme

  1. Der Inhalt des Werbebanners wird einzelvertraglich festgehalten
  2. Es handelt sich - sofern nichts anderes vereinbart wurde - um ein statischen oder animierten Banner im Dateiformat GIF, JPG oder Flash.
  3. Das Werbebanner hat die einzelvertraglich vereinbarte Größe.
  4. Der Kunde wird dem Anbieter das Werbebanner als Datei in der Größe von maximal 15 KB und spätestens 5 Tage vor der vorgesehenen Aufnahme des Werbebanners per E-Mail an zentrale@reparaturablaufplan.de liefern.
  5. Die Verlinkung gemäß § 1 Ziff. 4 dieses Vertrags erfolgt im gleichen Browser-Fenster.
  6. Der Kunde wird die Webseite, auf der das Werbebanner platziert ist, unverzüglich nach der ersten Schaltung untersuchen und etwaige Mängel spätestens innerhalb von 1 Woche nach der ersten Schaltung zu melden. Nach Ablauf dieser Zeit gilt die Werbung als genehmigt.

§ 3 Mitwirkungspflichten des Kunden

  1. Der Kunde wird während der gesamten Laufzeit dieses Vertrags die Zielseite gemäß § 1 Ziff. 4 dieses Vertrags abrufbar halten.
  2. Im Falle von Störungen bei der Verlinkung des Werbebanners zu der Zielseite gemäß § 1 Ziff. 4 dieses Vertrags wird der Kunde den Anbieter von diesen Störungen unverzüglich schriftlich in Kenntnis setzen.
  3. Bei der Gestaltung und Herstellung des Werbebanners wird der Kunde geltendes Recht beachten und dafür Sorge tragen, dass keine Rechte Dritter, gleich welcher Art, verletzt werden. Stellt der Kunde nachträglich fest, dass das Werbebanner geltendes Recht und/oder Rechte Dritter verletzt, so wird er den Anbieter hiervon unverzüglich schriftlich unterrichten.
  4. Der Kunde wird den Anbieter von Ansprüchen Dritter gleich welcher Art freistellen, die aus der Rechtswidrigkeit des Werbebanners und/oder der Verletzung von Rechten Dritter resultieren, und wird ihm die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung ersetzen.

§ 4 Nutzungsrechte

  1. Der Kunde räumt dem Anbieter sämtliche für die Nutzung und auftragsgemäße Schaltung des Banners erforderlichen Rechte ein, insbesondere das Multimedia- und Onlinerecht, das Datenbankrecht, das Senderecht und das Werberecht.

§ 5 Unterbrechung der Bannerschaltung

  1. Dem Anbieter ist es gestattet, die Schaltung des Werbebanners sofort zu unterbrechen, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es und/oder die Zielseite gemäß § 1 Ziff. 4 und/oder das Umfeld der Zielseite gemäß § 1 Ziff. 4 rechtswidrig ist und/oder Rechte Dritter verletzen. Anhaltspunkte für eine Rechtswidrigkeit und/oder Rechtsverletzung liegen insbesondere dann vor, wenn Behörden und/oder sonstige Dritte Maßnahmen, gleich welcher Art, gegen den Anbieter und/oder gegen den Kunden ergreifen und diese Maßnahmen auf den Vorwurf einer Rechtswidrigkeit und/oder Rechtsverletzung stützen. Die Unterbrechung der Schaltung ist aufzuheben, sobald der Verdacht der Rechtswidrigkeit bzw. der Rechtsverletzung ausgeräumt ist.
  2. Der Kunde ist über die Unterbrechung der Werbebannerschaltung unverzüglich zu unterrichten und unter Bestimmung einer Frist zur Ausräumung des Verdachts aufzufordern. Nach fruchtlosem Fristablauf steht dem Anbieter ein sofortiges Kündigungsrecht zu. Der Kunde ist berechtigt, innerhalb der Frist die Schaltung eines anderen Werbebanners und/oder die Verlinkung mit einer anderen Internet-Seite zu verlangen. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten trägt der Kunde.

§ 6 Vergütung

  1. Die Abrechnung der Vergütung erfolgt auf Basis eines Pauschalpreises für einen bestimmten Zeitraum ("Flatrate"). Die Pauschal-Preise werden einzelvertraglich festgelegt und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Anbieter ist berechtigt, einen Vorschuss in Höhe der vereinbarten Vergütung zu verlangen.

§ 7 Gewährleistung und Haftung

  1. Die verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters als Vermieter für bei Vertragsabschluss vorhandene Sachmängel seiner Webseite wird ausgeschlossen.
  2. Der Anbieter haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Telefonleitungen zu seinem Server oder bei Strom- oder Serverausfällen, die nicht in seinem Einflussbereich stehen.
  3. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Im übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung des Anbieters auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Haftungsbeschränkung gilt auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 8 Vertragsdauer und Kündigung

  1. Dieser Vertrag wird auf bestimmte Zeit geschlossen. Die Kündigung kann jeweils zum Monatsende erfolgen und unterliegt einer Frist von 4 Wochen.
  2. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grunde bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrags liegt für den Anbieter insbesondere dann vor, wenn der Kunde seine Verpflichtungen gemäß § 3 dieses Vertrags nachhaltig verletzt.

§ 9 Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

  1. Auf vorliegenden Vertrag findet deutsches Recht Anwendung.
  2. Erfüllungsort ist der jeweilige Sitz des Anbieters. Dieser ist zur Zeit Elmenhorst bei Rostock.
  3. Für Streitigkeiten aus dem Vertrag ist als Gerichtsstand der Sitz des Vermieters vereinbart.

§ 10 Datenschutz

  1. www.reparaturablaufplan.de weist gem. § 33 BDSG darauf hin, dass im Rahmen der Vertragsabwicklung personenbezogene Daten gespeichert werden. Diese werden gegebenenfalls an Erfüllungsgehilfen, Kooperationspartner, an der Registrierung von Domains beteiligte Dritte und die Betreiber von Suchmaschinen übermittelt und im üblichen Umfang veröffentlicht. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt.
  2. Nach dem derzeitigen Stand der Technik ist nicht auszuschließen, dass bei Datenübertragungen im Internet unberechtigte Dritte von übertragenen Daten Kenntnis erlangen. Dieses Risiko ist dem Kunden bekannt und wird von ihm in Kauf genommen

§ 11 Sonstiges

  1. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen, Ergänzungen und Zusätze dieses Vertrags haben nur Gültigkeit, wenn sie zwischen den Parteien schriftlich bzw. per E-Mail vereinbart werden.
  2. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrags im übrigen nicht. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Falle einer Vertragslücke.
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